Wir haben heute etwas bewirkt, Danke!

SNB Ebstorf
26. Feb. 2024
2 Min. Lesezeit

Aktualisiert: 27. Feb. 2024

Liebe Eltern,

was war das heute für eine großartige, gemeinsame, friedliche und demokratische Versammlung! Wir wollen zuallererst euch allen danken, die heute vor dem Rathaus des Klosterfleckens bei kühlen 6 Grad für eine SNB einstanden.

Auch wenn die Anmeldung der Versammlung im Vorfeld etwas abenteuerlich verlief, konnten wir letztlich mit der Genehmigung des Landkreises Uelzen und insgesamt doch ca. 80 Personen, darunter zahlreiche Kinder, dafür einstehen, wofür wir energisch seit spätestens September 2023 kämpfen: Eine bezahlbare und langfristige SchülerNachmittagsBetreuung in Ebstorf. Danke für die tollen Plakate, das Trillergepfeiffe und eure friedvolle Unterstützung ohne jegliche Störaktionen.

Für die Umsetzung eines Defizitvertrages oder Auffangnetz des Vereins setzten sich im Voraus vor allem Ratsfrau Anna Giza-Braun (UWG) und Ratsherr Thorben Faust (CDU) ein, ohne deren Einwirken ein Kompromiss vermutlich nicht zustande gekommen wäre. Doch obwohl die Stimmung vor Anfang der nicht-öffentlichen Ausschusssitzung mancher Politiker eher missmutig war und sie sich von unserem Auftreten genervt fühlten ("undemokratisch", "frech", "Ist die Versammlung angemeldet?"), können wir euch nun folgende Teilerfolge verkünden:

Es wird ein Ausfallentschädigungsvertrag / eine Ausfallbürgschaft für den potenziellen neuen Träger der Schülernachmittagsbetreuung „PotenzialRiesen e.V.“ - nach juristischer Prüfung - gewährt.
Wenn so ein Vertrag justiziabel ist, erhält der Verein damit die Betriebserlaubnis vom Regionalen Landesamt für Schule und Bildung.
Des Weiteren wurde eine Sozialstaffel gefordert, die je nach Einkommen den Elternbeitrag festlegt.
Ob es damit bei den 250 € Höchstbetrag pro Monat und Kind bleibt, ist leider mehr als ungewiss. Dies muss zwischen der Gemeinde und dem Träger nun verhandelt werden.

Offensichtlich war die Stimmung ausschussintern sehr angespannt. Laut Bürgermeister Heiko Senking, der im Anschluss an die Sitzung an die verbliebenen Eltern vor dem Rathaus herantrat, waren es wohl insgesamt harte Debatten heute. Erst zwei Enthaltungen und die Zustimmung umgestimmter Ausschussmitglieder hat dazu geführt, dass dieses Ergebnis wider Erwarten erreicht werden konnte.

Es bleibt ein Krimi

Uns stimmt es zuversichtlich, es ist ein Schritt nach vorne, aber noch kein endgültiges, juristisch geprüftes Ergebnis. Wir bleiben gesund skeptisch, warten ab und begleiten das Ganze konstruktiv weiter. Sobald wir wissen, wie es weitergeht, informieren wir euch natürlich umgehend.

Schlussendlich hat es heute aber anscheinend etwas gebracht, all den Bedarfszahlen, ein Gesicht zu geben und sich gemeinsam zu versammeln. Und auch die Presse hat sich dem Thema angenommen. Es wird ein Artikel in der AZ folgen. Wer Radiofan ist, schaltet am Dienstag, dem 27.02.2024 08:00 Uhr und 09:00 Uhr das Radio ein, bei NDR1 Radio Niedersachsen soll die Versammlung erwähnt werden. Hier geht es zum Livestream.